AfD: Warum perlt jeder Skandal einfach ab?

Kennt ihr das mit der Teflonpfanne? Egal was man reinwirft – nichts bleibt haften. Genau so funktioniert die Alternative für Deutschland gerade. Und ehrlich gesagt: Das sollte uns alle ein bisschen nervös machen.

Die AfD surft derzeit auf einer beeindruckenden Erfolgswelle: Stabiles Umfragehoch, ein Sieg über den Verfassungsschutz, der die Partei als «gesichert rechtsextrem» einstufen wollte, und selbst ein handfester Skandal um die Verteilung von Jobs an Familienmitglieder scheint von ihr abzuperlen wie Wasser von besagter Pfanne.

Normalerweise wäre Vetternwirtschaft in der Politik ein Karrierekiller. Man erinnere sich an diverse Rücktritte in anderen Parteien wegen weit geringerer Vergehen. Doch bei der AfD? Business as usual. Die Wählerschaft zuckt kollektiv mit den Schultern.

Wie ist das möglich?

Die Antwort ist so simpel wie beunruhigend: Wer eine Partei primär als Protestinstrument wählt, dem sind klassische politische Skandale schlicht egal. Die AfD-Wählerschaft hat sich eine Art immunologisches Schutzschild gegen Negativschlagzeilen zugelegt. Jede Kritik wird als Angriff «des Establishments» umgedeutet – und stärkt am Ende sogar die Bindung zur Partei.

Besonders brisant: Der juristische Erfolg gegen den Verfassungsschutz liefert der AfD nun auch noch eine offizielle Legitimation. Die Botschaft, die bei vielen ankommt: Seht her, selbst die Gerichte sagen, dass die Vorwürfe nicht halten. Dass die Realität deutlich differenzierter ist, geht im politischen Tagesgeschäft unter.

Für die demokratische Kultur in Deutschland ist dieser Teflon-Effekt ein Problem. Denn wenn Rechenschaftspflicht – ein Grundpfeiler jeder funktionierenden Demokratie – bei einer Partei einfach nicht mehr greift, verschiebt das die Spielregeln für alle. Andere Parteien müssen sich fragen: Gelten für uns noch Standards, die für die Konkurrenz offenbar irrelevant sind?

Die Schweiz beobachtet das deutsche Nachbarschaftsdrama naturgemäss mit einer Mischung aus Faszination und leichtem Unbehagen. Die Frage, ob Skandalresistenz ein Zeichen politischer Stärke oder demokratischer Erosion ist, stellt sich nämlich nicht nur in Berlin.

Eines ist klar: Eine Demokratie, in der Vetternwirtschaft niemanden mehr juckt, hat ein Problem – egal, welche Partei davon profitiert.

Quelle: NZZ